Ein Blogbeitrag von Meike Schumacher zum Vortrag von Holger Baumbach, Polizeivizepräsident von Unterfranken
Holger Baumbach ist seit 1994 bei der Polizei und kam über den gehobenen Polizeivollzugsdienst nach einem Studium an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster zum höheren Polizeivollzugsdienst. Nach mehrjährigen Stationen beim Bayerischen Landeskriminalamt in München und bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei in Bamberg war er zuletzt Leiter einer Kriminalpolizeiinspektion in Würzburg und Sachgebietsleiter Kriminalitätsbekämpfung im Polizeipräsidium Unterfranken. Seit dem Jahr 2023 ist er als Polizeivizepräsident beim PP Unterfranken tätig.
In seinem Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung „Verantwortung“ sprach er über die vielfältigen Verantwortungsbereiche der Polizei und ihrer Beschäftigten – sowohl nach Außen als auch nach Innen.
Um etwas näher zu beleuchten, wem gegenüber die Polizei Verantwortung trägt, wurden von Herrn Baumbach fünf Aspekte herausgearbeitet, die sich letztendlich zu dem obersten Ziel „die öffentliche Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger“ zusammenführen lassen.
Organisation der Polizei Unterfranken
Die Aufgaben und Zuständigkeitsbereiche der Bayerischen Polizei finden sich in § 2 des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes. Wichtig sei auch zu betonen, so Baumbach, dass die Polizei nur dann zum Einsatz komme, wenn die Abwehr von Gefahren durch andere Behörden nicht oder nicht rechtzeitig möglich ist. Daher ist die Zusammenarbeit mit anderen Behörden elementar für die Polizeiarbeit.
Die Organisation „Polizeipräsidium Unterfranken“ mit seinen ca. 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist vielfältig und auf zwei Organisationsebenen strukturiert. Die Herausforderungen der „Alltagsorganisation“ der Polizei ergeben sich aus den gesellschaftlichen Entwicklungen und dem Umgang mit den endlichen Ressourcen Personal- und Sachhaushalt.
Die Organisationsverantwortung besteht insbesondere darin, die zur Verfügung stehenden Ressourcen wirksam und effizient einzusetzen und gemeinsam mit den Führungskräften fortlaufend Optimierungspotenziale zu erkennen und zu nutzen. Als Beispiel griff Herr Baumbach die Elektromobilität heraus. Aus politischen, gesellschaftlichen und ökologischen Gründen kommt die Polizei nicht umhin, sie mit diesem Thema zu beschäftigen. Sie hat in diesem Fall eine doppelte Verantwortung: Die Polizei eine Vorbildfunktion und muss zugleich die Einsatzfähigkeit in jedem Fall erhalten.
Sicherheit im öffentlichen Raum
Sicherheit ist das wichtigste Thema der Polizei. Sicherheit wird häufig als „Gefahrenfreiheit“ definiert und ist maßgebender Faktor für die Lebensqualität und Zufriedenheit der Bevölkerung und ein gesellschaftliches Grundbedürfnis. Sie ist aber auch wirtschaftlich ein erheblicher Standortfaktor und ein wichtiger Parameter für die Bewertung Qualität der Arbeit staatlicher Akteure.
Sicherheit im öffentlichen Raum muss man sowohl objektiv als auch subjektiv fassen. Die objektive Sicherheit beruht auf nachweisbaren Daten, die sich in den Kriminalstatistiken nachlesen lassen. Aber auch die subjektive – gefühlte – Sicherheit ist eine wichtige Größe, die die Polizei mit adressieren muss. In Bayern ist die objektive Sicherheitslage sehr gut, was sich in der Kriminalitätsbelastung und der Aufklärungsquote messen lässt. Das subjektive Sicherheitsgefühl ist jedoch von zahlreichen Einflussfaktoren und Wirkmechanismen abhängig. Wenngleich die die Polizeiarbeit mehrheitlich positiv bewertet wird, empfindet beispielsweise ein großer Teil (39 % der Bevölkerung) die Polizeipräsenz im öffentlichen Raum als nicht ausreichend.
Aktuelle Herausforderungen, wie die Migrationskrise, der Krieg in Europa oder auch der Nahostkonflikt bringen vielfältigen Auswirkungen auf die gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland und auch regional in Unterfranken mit sich. Die Polizei als Garant für Sicherheit und öffentliche Ordnung trägt dabei nicht die alleinige aber eine besondere Verantwortung.
Mitarbeitende
Ein besonderes Augenmerk richtete Herr Baumbach auf die Verantwortung gegenüber den Mitarbeitenden der Polizei. Der Polizeiberuf ist ein vielfältiger, sinnstiftender und erfüllender aber auch herausfordernder und belastender Beruf. Die Mitarbeitenden sind mit zahlreichen gefährlichen Situationen konfrontiert, wie etwa die Absicherung einer Unfallstelle auf der Autobahn oder die Durchsuchung einer Wohnung, wenn man nicht weiß, was sich hinter der Tür verbirgt.
Herausforderungen ergeben sich auch aus einer sich stetig verdichtenden und digitaler werdenden Arbeitswelt. Der Umgang mit Belastungen und berufsbezogenen Gefahrenquellen ist Gegenstand
zahlreicher interner und externer Maßnahmen. Die Gefahrensituationen werden trainiert um Handlungssicherheit zu erzeugen, den Mitarbeitenden wird eine gute technische Ausrüstung und Schutzausrüstung mitgegeben, die fortwährend weiterentwickelt wird. Solche Situationen real zu erleben ist jedoch emotional etwas völlig anderes als eine Trainingssituation.
Der Umgang mit belastenden Einsätzen wird heute sehr viel offener thematisiert, als dies früher der Fall war. Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte gehört leider heute zum Alltag, genauso wie die daraus resultierenden Folgen, wie physische oder psychische Erkrankungen. Es werden eine Reihe von Maßnahmen ergriffen um (auch präventiv) gegenzusteuern. Die Verantwortung hierfür tragen in besonderem Maße die Führungskräfte – aber auch die Mitarbeitende selbst.
Demokratie
Dieser Aspekt beleuchtet die gesellschaftliche Verantwortung der Polizei über die Sicherheit der einzelnen Menschen hinaus. Die Polizei als Träger des Gewaltmonopols des Staates steht im besonderen Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. Das Bild der Polizei in der Öffentlichkeit wird durch individuelle Wahrnehmungen geprägt und bedarf besonderer Maßnahmen zur Vertrauensbildung. Ein Weg, Vertrauen in der Bevölkerung zu erlangen, ist als Polizei nahbar zu sein. Als Beispiel nannte Herr Baumbach die Aktion „Coffee with a Cop“. Hier geben PolizistInnen an einem Kaffeestand oder in einem Café den Bürgerinnen und Bürger einen Kaffee aus und kommen mit ihnen in ungezwungener Atmosphäre ins Gespräch. Mit solchen Aktionen sollen Barrieren abgebaut werden und positive Erfahrungen mit der Polizei geschaffen werden.
Auch innerhalb der Organisation besteht Handlungsbedarf, um Zweifel an der Vertrauenswürdigkeit zu vermeiden. Die Behördenleitung trägt hierfür im Rahmen ihrer Schwerpunktsetzung und
Leitlinienkompetenz in besonderem Maße Verantwortung. Ein Beispiel, das Herr Baumbach herausgriff, ist die Prävention gegen Extremismus in der Organisation. Hier wurde unter dem Stichwort „Demokratische Resilienz“ ein Workshop entwickelt, in dem für das Thema Extremismus sensibilisiert wird, sich die Mitarbeitenden selbst reflektieren und Lösungswege aufgezeigt werden.
Persönliche Verantwortung
Zu guter Letzt hat jeder Mensch im Polizeidienst auch eine persönliche Verantwortung. Jeder Einzelne muss mit den persönlichen Rollenkonflikten zwischen Arbeit, der eigenen Gesundheit, Familie und Freunden jonglieren.
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